Mittwoch, 23. März 2016

Widerlich, unangebracht und falsch

Vera Lengsfeld: Versehentlich gepostet?
Die Terroranschläge von Brüssel waren noch keine sechs Stunden her, die Opferzahl noch nicht bekannt, geschweige denn die Täter identifiziert, da hatten sich die Lengsfelds und Storchs dieser Republik bereits dazu herabgelassen, ihre Weltsicht mit den Nachrichten zu vermengen. Dass sie dabei nicht alleine sind, zeigt der Hashtag #stopislam, der bei Twitter trendet. Dabei ist diese digitale Leichenfledderei nicht nur widerlich und unangebracht, sondern vor allem falsch.

Natürlich haben die heutigen Terroranschläge mit dem Islam zu tun, aber er ist nicht ihre Wurzel. Natürlich waren es auch diesmal radikale Muslime, die für diese Verbrechen verantwortlich sind. Aber genauso richtig ist es, dass diese Gewalttaten ebensowenig dem Geist des Islam entsprechen, wie die Kreuzzüge dem des Christentums. Schließlich übersteigt die Anzahl friedlicher Muslime die der Terroristen um etwa 1,6 Milliarden Menschen.

Also: Wer postuliert das Aussprechen der Wahrheit sei Startpunkt seiner Politik, darf nun nicht in halben Sätzen verharren. Zur Wahrheit gehört auch, dass die Terrortaten - sofern wir bisher über sie Bescheid wissen - eben keineswegs von Flüchtlingen begangen wurden, sondern von Menschen, die schon lange unter uns leben. Von Menschen, die oftmals keine Ausländer sind, sondern unsere Mitbürger, Franzosen und Belgier.

Wenn wir diesen Terror bekämpfen wollen, müssen wir verstehen, dass diese Täter mitten in unserer Gesellschaft heranwachsen. Das Problem, dem wir in den Banlieues und Vororten wie Molenbeeck gegenüberstehen, ist nicht alleine die vielbeschworene Perspektivlosigkeit afrikanisch- und arabischstämmiger Jugendlicher. 

Es ist auch ein Klima der Gleichgültigkeit, das dort Einzug gehalten hat. Wenn sich junge Muslime radikalisieren, schauen in diesen Communities zu viele Leute weg. Menschen, die sich nicht verantwortlich fühlen, weil sie glauben, kein vollwertiger Teil unserer Gesellschaft zu sein.

Das Perfide am islamischen Terror ist, dass er uns weiter auseinander bringt. Aber genau so öffnen wir die Kluft weiter, aus der sich die Gleichgültigkeit speist. Nur wenn wir ein Klima schaffen, in dem wir uns ohne Angst als gemeinsame Glieder unserer Staaten sehen, können wir den Terror überwinden. Die Postings und Tweets, die heute vielfach abgesetzt wurden, bewirken leider das Gegenteil.

tl;dr: Die digitale Leichenfledderei, die die Anschläge in Brüssel politisch nutzen will, ist nicht nur widerlich und unangebracht, sondern vor allem falsch. Unsere Sicherheit entscheidet sich nicht auf den Flüchtlingsbooten im Mittelmeer, sondern in den Vierteln unserer Städte, die die Gesellschaft aufgegeben hat.

US-Vorwahlen: Drei Staaten im Westen

Bernie Sanders kann auf Siege in zwei Bundesstaaten hoffen.
Es ist wieder Dienstag und auch in dieser Nacht finden in Amerika Vorwahlen statt. Am sogenannten Western Tuesday wird heute in drei Bundesstaaten über die Präsidentschaftsbewerber von Republikanern und Demokraten abgestimmt. In Arizona und Utah wählen beide Parteien, die Demokraten zusätzlich in Idaho. Folgendes wird dabei in den Staaten wichtig werden:

1. Idaho: Hier wählen nur die Demokraten. Da es sich, wie in Utah, um einen Staat mit großer weißer Bevölkerungsmehrheit handelt, werden Bernie Sanders hier gute Chancen zugeschrieben. Allerdings werden hier die wenigsten Delegierten des demokratischen Wahltages vergeben. 

2. Utah: Während Bernie Sanders in den demokratischen Umfragen auch hier vorne liegt, sollte es bei den Republikanern besonders spannend werden. Das liegt an den speziellen Regeln der republikanischen Vorwahl: Zunächst handelt es sich um eine geschlossene Vorwahl, nur Republikaner dürfen an ihr teilnehmen. Das schadet Trump, der seine Wähler vor allem unter Unabhängigen rekrutiert, massiv. In den letzten Umfragen liegt er mit nur 11 Prozent auf dem letzten Platz der drei Bewerber. Ganz vorne rangiert Ted Cruz, der die 50 Prozent-Marke knacken könnte. Würde ihm dies gelingen, könnte er alle Delegiertenstimmen des Staates einheimsen. Bleibt er unter dieser Grenze, werden die Delegierten verteilt. Je nach Wahlergebnis nicht nur an Kasich, für den Utah die einzige Chance ist in dieser Nacht Delegierte zu gewinnen, sondern auch an Trump.

3. Arizona: Für beide Parteien ist Arizona heute Abend der größte Preis. Hier werden die meisten Delegierten vergeben. Laut Umfragen führt bei beiden Parteien der Frontrunner. Sollte Hillary Clinton hier Bernie Sanders schlagen, könnte sie Niederlagen in Idaho und Utah wegstecken. Ein Sieg von Sanders wäre hingegen eine kleine Sensation. Ebenso überraschend wäre es, wenn sich bei den Republikanern nicht Donald Trump durchsetzt. In den Umfragen führt er mit weitem Abstand. Für ihn wichtig: Die 58 Delegierten in Arizona werden nach dem Winner-Take-All-Prinzip verteilt. Es wäre ein weiterer Schritt beim Versuch die für die Nominierung nötigen 1.237 Delegiertenstimmen zu erreichen.

tl;dr: Auch in dieser Nacht finden in Amerika Vorwahlen statt. Am Western Tuesday wird in drei Bundesstaaten über die Präsidentschaftsbewerber von Republikanern und Demokraten abgestimmt.

Samstag, 19. März 2016

US-Vorwahlen: Wie geht es weiter?

Vorwahlsiege von Clinton (blau) und Sanders (grün).
Der vergangene Dienstag hat sowohl bei den Demokraten als auch bei den Republikanern für viel Klarheit gesorgt. Hillary Clinton setzt sich im demokratischen Rennen weiter ab. Bei den Republikanern gibt Marco Rubio auf und überlässt mit John Kasich einem anderen gemäßigten Kandidaten die Bühne. Ob Trump aber noch aufgehalten werden kann, scheint fraglicher denn je.

Die Demokraten haben am Dienstag in fünf Bundesstaaten gewählt. In drei dieser Staaten - darunter mit Illinois und Ohio in den zwei Staaten, die zum sogenannten Rust-Belt gehören und deshalb für die Demokraten besonders wichtig sind - hatte man gedacht, dass Bernie Sanders für Überraschungen sorgen könnte. Geschafft hat er es in keinem Staat, alle fünf Siege gingen an Hillary Clinton.

Das ist für Sanders ein harter Schlag, nicht nur weil sich Hillary Clinton bei der Anzahl der Delegiertenstimmen immer mehr von ihm absetzt. Entscheidender ist vielmehr, dass Sanders es nicht nur weiterhin nicht schafft, bei Schwarzen und Latinos zu punkten und deshalb in den Südstaaten - wie jetzt in North Carolina und Florida - keine Chance gegen Clinton hat, sondern dass sie ihn nun auch in den wichtigen Rust-Belt-Staaten deutlich schlägt, in denen seine Botschaft eigentlich verfangen sollte. 


Diese ehemals von Schwerindustrie geprägten Rost-Staaten im Bereich der Großen Seen sind für die Demokraten unheimlich wichtig. Anders als in den Südstaaten, wo Clinton bisher gewinnen konnte, brauchen die Demokraten diese Staaten auch bei den Präsidentschaftswahlen auf ihrer Seite. Im Süden populär zu sein, ist für Demokraten zwar gut bei den Vorwahlen, aber bei den Präsidentschaftswahlen unerheblich, denn schließlich gewinnen dort seit Jahrzehnten stets die Republikaner.

Weshalb Sanders seine Bemühungen trotz dieser empfindlichen Niederlagen nicht beendet, liegt an der Form seiner Graswurzelkampagne. Da er nicht auf große Spender angewiesen ist, die nun ihre Zuwendungen einfrieren würden, sondern auf viele kleine Unterstützer setzt, dürfte ihm das Geld auch weiterhin nicht so schnell ausgehen. Und auch wenn ihm nur noch ein Wunder - oder eine FBI-Ermittlung gegen Hillary Clinton - zur demokratischen Präsidentschaftskandidatur verhelfen kann, hat Sanders zumindest noch eine Botschaft zu verkünden. Je länger er dabei bleibt, um so mehr wird er auch Hillary Clinton nach links ziehen.

Bei den Republikanern gibt es seit Dienstag nur noch drei Kandidaten. Nachdem er in seinem Heimatstaat Florida deutlich gegen Donald Trump verloren hatte, beendete Marco Rubio noch am Wahlabend seine Kampagne. Nach seinem Debattendebakel in New Hampshire konnte er sich nur kurz erholen, sein Ausflug auf Trumps Niveau war dann sein finaler Fehler. Erst bei seiner Erklärung zum Kampagnenende schien er wieder ganz bei sich zu sein.

Die Hoffnungen des Parteiestablishments ruhen spätestens nun auf John Kasich. Der Gouverneur von Ohio hat seinen Heimatstaat deutlich vor Trump gewonnen und ihm so am Dienstag als einziger einen Sieg streitig gemacht. Kasich muss trotzdem darauf hoffen, dass es zu einem Parteitag ohne klare Mehrheiten kommt, denn trotz seines Sieges hat er auch rechnerisch keine Chance mehr, genug Delegierte für eine direkte Nominierung zu gewinnen.

Anders Ted Cruz: Er kann zwar die magische Grenze von 1.237 Delegierten noch aus eigener Kraft erreichen, aber sein mäßiges Abschneiden am vergangenen Dienstag lässt diese Möglichkeit sehr theoretisch erscheinen. Dass John Kasich weiter im Rennen bleibt und verhindert, dass Cruz auch moderatere Republikaner hinter sich scharen kann, tut sein Übriges.

Jedoch wird diese fortwährende Zersplitterung langsam auch zu einem Problem für Donald Trump. Zwar wird ihm in die Karten spielen, dass noch sechs Staaten wählen, in denen die Delegierten nach dem Winner-Take-All-Prinzip vergeben werden und in fünf weiteren Staaten das Winner-Take-Most-System Anwendung findet, aber auch für ihn könnte es am Ende nicht reichen. Bisher sammelt er zwar klare Mehrheiten, aber bleibt dabei fast immer unter 50 Prozent. 

Sollte auch er bis zum Parteitag im Juli in Cleveland keine Mehrheit der Delegierten hinter sich haben, entscheidet eine sogenannte Brokered Convention. Dann steigen die Chancen für Kandidaten, die weniger polarisieren als Trump und Cruz. Darauf hofft John Kasich, dem dann gute Chancen zugeschrieben werden. Davor fürchtet sich Trump, weshalb er nun proklamiert, dass ihm die Nominierung auch dann zustehe, wenn er nur eine relative Mehrheit der Delegierten hinter sich habe. Dass seine Sprecherin im Falle seiner Nichtwahl die Möglichkeit von Krawallen in Aussicht stellt, ist derzeit der Aufreger im republikanischen Lager.

Aber bis zum Parteitag ist es noch ein langer Weg. Erst in den kommenden Wochen wird sich zeigen, in welche Richtung sich der neue Dreikampf entwickelt. Klar ist: Auch John Kasich wird nun härter attackiert werden. Wenn er klug beraten ist und seinerseits weiterhin auf persönliche Gegenangriffe verzichtet, könnte er sich als das Gegenteil von Trump profilieren. Dies könnte ein Grund sein, weshalb Trump derzeit so wirkt, als wolle er den Kampf gegen Kasich Ted Cruz überlassen. Unklug ist das nicht, denn auch der Texaner braucht dringend einen Sieg vor dem Parteitag und Kasich steht ihm dabei im Weg. Dass die Gegnerschaft zwischen den beiden Verfolgern bislang nicht ausgebrochen ist, dürfte jedoch an Trump selbst liegen: Seine mediale Dominanz ist einfach zu groß.

tl;dr: Der vergangene Dienstag hat sowohl bei den Demokraten als auch bei den Republikanern für viel Klarheit gesorgt. Hillary Clinton setzt sich im demokratischen Rennen weiter ab. Bei den Republikanern ist fraglich, ob Trump noch aufgehalten werden kann.

Dienstag, 15. März 2016

US-Vorwahlen: Der Tag der Entscheidungen

Hier fallen heute die Entscheidungen.
Auch wenn der Super Tuesday schon zwei Wochen zurück liegt, erst an diesem Dienstag wird es bei den Vorwahlen in den USA so richtig spannend. Gewählt wird heute in Ohio, North Carolina, Missouri, Florida und Illinois. Bei den Demokraten wird sich in den nördlichen Bundesstaaten zeigen, ob Bernie Sanders das Rennen noch einmal spannend machen kann. Bei den Republikanern heißt es wieder: Alle gegen Trump.

Anders als bei den letzten Vorwahlen dürfte dieses Mal jedoch eine Vorentscheidung fallen. Für Trump, aber auch bei zwei seiner Verfolger. Für Kasich und Rubio geht es heute Abend um Alles oder Nichts. Der Grund für die Dramatik: Heute wird unter anderem in Ohio und Florida gewählt. In diesen beiden Staaten werden nicht nur sehr viele der begehrten Delegiertenstimmen vergeben, sondern sie werden nach dem Winner-Take-All-Prinzip verteilt. Wer in diesen beiden Staaten gewinnt, gibt seiner Kampagne richtig Schub. 

Würde Donald Trump beide Staaten für sich gewinnen, hätte er beste Chancen bis zum Ende der Vorwahlen die nötigen 1.237 Stimmen für die Nominierung auf dem republikanischen Parteitag zusammen zu bekommen. Auch deshalb hat das moderate Establishment der Partei im Vorfeld noch einmal alles gegen ihn in die Waagschale geworfen. Noch spannender wird das Rennen jedoch dadurch, dass es sich bei Ohio und Florida um die Heimatstaaten von John Kasich und Marco Rubio handelt. Beide gehen also mit Standortvorteil in diese Wahlentscheidung. Für beide heißt dies aber auch: Sollten sie selbst ihren Heimatstaat nicht gewinnen, dürfte ihre Kampagne am Ende sein.

Von daher lohnt sich heute der Blick auf folgende vier Dinge:

1. Ohio: Hier schließen die Wahllokale als erstes. Die letzten Umfragen versprechen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen John Kasich und Donald Trump. Sollte Trump hier gewinnen, ist die Wahlkampagne des Gouverneurs vorbei, dies hat er bereits vor Wochen versprochen. Was jedoch für Kasich spricht ist nicht nur der Trend, sondern auch ein Wahlaufruf von Marco Rubio an seine Anhänger: Wer ihn in Ohio unterstützen wolle, soll Kasich wählen. Ein Gefallen, der übrigens in Florida nicht erwidert wurde.

2. Florida: Alles andere als ein Sieg von Donald Trump wäre hier eine Sensation. Zwar hat Marco Rubio in den vergangenen Tagen und Wochen nochmal Boden gut gemacht, aber nach wie vor führt Trump zweistellig in den Umfragen. Eine echte Hypothek für den Senator dürften die zahlreichen Briefwahlstimmen werden, die hier schon vor Wochen abgegeben wurden als die Umfragen noch besser für Trump standen. Verliert Rubio, wird er seine Kampagne in den kommenden Tagen beenden müssen. Zwar gab es Überlegungen, ob er bei einer Kasich-Niederlage in Ohio nicht als einziger verbliebener moderater Kandidat weitermachen könne, aber das scheint Wunschdenken zu sein. Spätestens die ausbleibenden Spendengelder würden diese Überlegungen beenden.

3. Trump: In den vergangenen Tagen stand Trump so sehr unter Feuer wie lange nicht. Seine Wahlveranstaltungen, die mehr und mehr aus dem Ruder laufen, haben ihn in Erklärungsnot gebracht. Bei den beiden kleinen Vorwahlen in Wyoming und Washington D.C. am vergangenen Wochenende hat er zudem mit 7 und 14 Prozent ungewohnt schlecht abgeschnitten. Trump hatte unlängst behauptet, er könne jemanden auf dem Times Square erschießen, ohne dass dies Auswirkungen auf sein Wahlergebnis habe. Heute wird sich zeigen, ob er sich Prügelattacken seiner Anhänger leisten kann.

4. Illinois: Zwar darf sich Hillary Clinton heute Abend relativ sicher sein, die demokratischen Vorwahlen in Florida und North Carolina zu gewinnen, aber gerade in Ohio und Illinois könnte es eng werden. Dort hatte in den letzten Umfragen Bernie Sanders die Nase leicht vorne. Sollte er diese Staaten gewinnen, könnte dies seiner Kampagne nochmals ein wenig Schwung verleihen. An seinem Grundproblem freilich ändert sich nichts: Schafft er es nicht, für Schwarze und Latinos attraktiver zu werden, hat er wenig Chance, Hillary Clinton landesweit in die Defensive zu bringen.

tl;dr: An diesem Dienstag wird es bei den Vorwahlen in den USA richtig spannend. Bei den Demokraten wird sich zeigen, ob Bernie Sanders das Rennen noch einmal spannend machen kann. Bei den Republikanern heißt es wieder: Alle gegen Trump.

Sonntag, 13. März 2016

Willich: Turbo für den Kreisel

Er ist seit Jahren einer der Unfallschwerpunkte in Willich: Der Kreisverkehr an der Kreuzung von Bahn-, Park- und Korschenbroicher Straße. Vor wenigen Tagen berichtete die Rheinische Post über die Vorstellung der jüngsten Unfallbilanz durch die Kreispolizei. 

Dabei stand der Versuch, Verkehrsunfälle zu vermeiden, an der Wiege des Kreisels. Bereits die Ampel, die dort bis in die 90er Jahre stand, konnte Unfälle an der Kreuzung der drei Straßen nicht verhindern. Schon damals gehörte der Ort zu den Unfallschwerpunkten im Kreis Viersen. Mit dem Kreisverkehr blieben zwar die Unfälle, aber ihre Art veränderte sich. Während bei Autounfällen an der Ampel regelmäßig Menschen starben, nahm jetzt die Anzahl der Blechschäden zu.

Kreisverkehre waren zu diesem Zeitpunkt etwas relativ Neues in Deutschland. Besonders solche mit zwei Fahrspuren waren relativ selten - und sind es bis heute. Darin erkannte man in Willich sehr schnell einen Grund für die Unfallhäufigkeit. Ohne zweite Spur sollte der Kreisel übersichtlicher werden, weshalb man die zweite Spur mit sogenannten Kölner Tellern sperrte. Doch ein Unfallschwerpunkt ist die Kreuzung bis heute. Sicher auch, weil Fahrradfahrer hier zu oft der Versuchung erliegen, den Kreisverkehr in die falsche Richtung zu befahren.

Dazu wurde mit der Einspurigkeit ein weiteres Problem geschaffen: Der von der Stadt in Auftrag gegebene Verkehrsentwicklungsplan kam schon 2005 zu dem Schluss: "Am Kreisverkehr Bahnstraße/Korschenbroicher Straße zeichnet sich ein Leistungsfähigkeitsproblem ab." Die Feuerwehrmänner, die dort auf dem Weg zu Einsätzen regelmäßig im Verkehr stecken bleiben, wissen ein Lied davon zu singen.

Da das Problem schon lange bekannt ist, hatte ich der Stadtverwaltung bereits im August 2010 in einem Antrag um die Prüfung einer Alternative gebeten: Ein sogenannter Turbokreisverkehr könnte die Leistungsfähigkeit eines zweispurigen mit der Übersichtlichkeit eines einspurigen Kreisels verbinden. Erreicht wird dies dadurch, dass man den Verkehr bereits vor der Einfahrt in den Kreisverkehr vorsortiert und im Kreisel konsequent führt.

Wer sich einen solchen Kreisverkehr anschauen möchte, hat es nicht weit: Der große Kreisverkehr am Kaldenkerkerweg in Venlo war früher einer der Unfallbrennpunkte in den Niederlanden. Obwohl er groß und übersichtlich ist, war der Grund dafür recht einfach: Deutsche. Während niederländische Autofahrer mehrspurige Kreisverkehre gewohnt sind, fahren deutsche Autofahrer gerne nur im äußersten Ring. Da dort in den Niederlanden eigentlich nur die fahren, die an der nächsten Ausfahrt herauswollen, waren Missverständnisse und Unfälle vorprogrammiert.

Schon bevor die neue Autobahn den Verkehr am Kaldenkerkerweg deutlich reduzierte, schafften die Venloer mit dem Turbokreisverkehr eine sicherere Lösung an ihrer Kreuzung. Vielleicht eine Idee, die auch einmal im Technischen Dezernat der Stadt Willich geprüft werden sollte.

tl;dr: Die Kreuzung von Bahn-, Park- und Korschenbroicher Straße ist seit Jahren ein Unfallschwerpunkt in Willich. Ein Turbokreisverkehr könnte Abhilfe schaffen.

Donnerstag, 10. März 2016

US-Vorwahlen: Das Ungeheuer von Loch Ness

Nur der Rüssel eines Elefanten?
Seit dem Super Tuesday am 1. März haben die Republikaner in acht weiteren Bundesstaaten gewählt. Am Wochenende in Kansas, Maine, Kentucky und Louisiana. Vorgestern in Mississippi, Michigan, Idaho und Hawaii. Nach seinen Vorwahlsiegen vom Wochenende in Kansas und Maine hatte Ted Cruz seine beiden Mitbewerber Marco Rubio und John Kasich aufgefordert, ihre Kandidatur zu beenden. Stattdessen sollten sie ihn unterstützen um Trump noch zu verhindern. Soweit so klar.

Dass Donald Trump diese Forderung von Cruz unterstützt, erscheint dabei zunächst schon sonderbarer. Doch auch Trump wünscht sich mittlerweile ein kleineres Kandidatenfeld. Hatte ihm die Zersplitterung der Partei anfangs genutzt, könnte sie für ihn nun zu einem echten Problem werden. Denn wenn weiterhin vier Kandidaten im Spiel bleiben, könnte es passieren, dass Trump am Ende zwar vorne liegt, aber über keine absolute Mehrheit auf dem Parteitag der Republikaner verfügt. Es käme zu einer sogenannten "Brokered Convention", einem Parteitag, auf dem die Kandidatur ausgefochten werden muss. 

Zwar sind die meisten Delegierten verpflichtet für den Kandidaten zu Stimmen, dem sie nach den Vorwahlen zugeordnet sind, aber dies eben nur im ersten Wahlgang. Erreicht dabei kein Kandidat eine absolute Mehrheit, wird die Verpflichtung aufgehoben und der Kampf beginnt. Das letzte Mal, dass so etwas passiert ist, liegt schon lange zurück. Im Jahr 1952 konnten sich die Demokraten erst im dritten Wahlgang auf einen Präsidentschaftskandidaten einigen, zwei Wahlgänge brauchten die Republikaner im Jahr 1948. Entsprechend nennt die Washington Post die Brokered Convention das Ungeheuer von Loch Ness der amerikanischen Politik: "Wir haben alle die Legenden gehört, aber kaum einer hat es je gesehen."

Trotz aller Unsicherheiten weiß Trump: Sollte es dazu kommen, hat er eigentlich keine Chance mehr. Erzielt er vor dem Parteitag keine Mehrheit bei den Delegierten, übernimmt das Establishment die Regie. Auch für Ted Cruz könnte es dann eng werden, während die Kandidaten der gemäßigten Republikaner wohl nur noch auf diesen Fall hoffen dürfen.

So steht es derzeit um die Kandidaturen:

Donald Trump: Die republikanische Partei ist spät aufgewacht, aber seitdem Trump am Super Tuesday die meisten Staaten gewinnen konnte, kritisiert ihn das Parteiestablishment mit aller Härte. Zudem ist Trump an diesem Tag in Ted Cruz ein klarer Verfolger erwachsen. Beides führt dazu, dass Trump in den Umfragen zwar weiter vorne liegt, aber seine Werte auch nicht mehr wachsen. 
Für Trump ist es unerlässlich, bereits vor dem republikanischen Parteitag eine absolute Mehrheit der Delegierten hinter sich zu versammeln. Dazu muss er nun neue Wählerschichten erschließen. Dass er das kann, hat er bei den wichtigen evangelikalen Wählern gezeigt, bei denen er Ted Cruz abgehängt hat. Diesmal muss er jedoch gemäßigtere Republikaner dazu gewinnen, weshalb er in dieser Woche bereits einige seiner extremen Positionen deutlich verändert hat: Anders als in der letzten TV-Debatte, gibt er sich so beim Thema Folter deutlich moderater. Die Kunst wird sein, bei diesem Schwenk seine wütende Basis nicht zu verlieren.

Ted Cruz: Der Texaner hat ohne Frage Momentum. Mit nun insgesamt sieben Vorwahlsiegen hat er bewiesen, dass sein Erfolg in Iowa kein One-Hit-Wonder war. Er ist nun der klare Verfolger von Donald Trump und wohl der einzige der den New Yorker Geschäftsmann bei den Delegiertenstimmen noch überholen könnte. Dabei ist er mit seinen ultrakonservativen Positionen aber alles andere als der Wunschkandidat der moderateren Parteiführung. 
Cruz wird versuchen, sich auch beim republikanischen Establishment als letzte Alternative zu Trump zu verkaufen. Seine beiden gemäßigten Konkurrenten muss er dafür aus dem Feld drängen. Dabei helfen könnten ihm Niederlagen von Rubio und Kasich in ihren Heimatstaaten Florida und Ohio. Sein Problem: Sollten diese Winner-Take-All-Staaten an Trump fallen, wächst dessen Vorsprung bei den Delegierten beachtlich.

Marco Rubio: Er ist der Verlierer der letzten Vorwahlen - schon wieder. Zwar konnte er nach dem kleinen Caucus in Minnesota nun auch die Vorwahl auf Puerto Rico für sich entscheiden, aber sein frühes Debattendesaster in New Hampshire hat ihn nachhaltig aus dem Tritt gebracht. Beim Versuch sich als erster Verfolger von Trump zu profilieren, unterliefen ihm immer wieder Fehler. Zuletzt hatte er sich bei seinen Angriffen auf Trump auf dessen Niveau ziehen lassen, indem er über die Größe von Händen im Vergleich zu anderen Körperteilen spekulierte. Auf diesem Feld musste er verlieren.
In den Medien wird seit Tagen über das Ende von Rubios Kampagne spekuliert. Einige seiner Berater sollen ihn drängen noch vor Florida hinzuwerfen, um eine unnötige Blamage in seinem Heimatstaat zu vermeiden. Sollte ihm dort gegen jede Erwartung doch noch die Wende gelingen, könnte dies ein dringend benötigter Schub sein. Trotzdem wird er Trump wohl kaum mehr bei der Anzahl der Delegierten schlagen können. Sein Ziel dürfte es sein, sein ramponiertes Image als Hoffnungsträger des Establishments noch vor der Convention der Republikaner wieder aufzupolieren.

John Kasich: Da es bei den Vorwahlen nicht nur um Siege geht sondern auch darum, Erwartungen zu übertreffen, läuft es derzeit gut beim Gouverneur von Ohio. Nach einer starken Fernsehdebatte, bei der er sich als der einzige Erwachsene auf der Bühne inszeniert hat, überrascht seine kleine Kampagne derzeit mit sprunghaft steigenden Zustimmungswerten. Er ist drauf und dran, Marco Rubio landesweit vom dritten Platz zu verdrängen, bei den Vorwahlen am vergangenen Dienstag in Michigan und Mississippi ist ihm dies bereits gelungen.
Kasich hat zwar keine Chance mehr, direkt nominiert zu werden, aber das plant sein Team auch nicht. Vielmehr versucht er im Rennen zu bleiben, Marco Rubio zu überleben und so auf einem Parteitag mit unklaren Mehrheitsverhältnissen der Kandidat der gemäßigten Republikaner zu sein. Dazu muss er am nächsten Dienstag jedoch seinen Heimatstaat Ohio gewinnen. Die neusten Umfragen zeigen, dass dies durchaus möglich ist. Dabei profitiert er von Rubios Schwäche.

Mitt Romney: Obwohl er nicht zur Wahl steht, fällt sein Name in letzter Zeit wieder häufiger wenn es um republikanische Präsidentschaftskandidatur geht. Mit einer knallharten Angriffsrede auf Donald Trump, bei der er trotzdem über der Gürtellinie blieb, hat er landesweit für Schlagzeilen gesorgt. Nun wird spekuliert, ob er der Kompromisskandidat sein könnte, wenn die Vorwahlen keinen klaren Sieger liefern. Es bleibt spannend.

tl;dr: Ergeben die Vorwahlen bei den Republikanern keinen klaren Sieger, droht eine "Brokered Convention". Diese sei das Ungeheuer von Loch Ness der amerikanischen Politik, schreibt die Washington Post, jeder habe davon gehört, aber kaum einer es gesehen. Dieses Mal könnte es soweit sein.

Freitag, 4. März 2016

Warum Trump?

Gewonnene Vorwahlen: Trump (rot), Cruz (gelb), Rubio (grün).
Dieser Tuesday war für die republikanische Partei alles andere als super. Warum Trump dennoch gewählt wurde, was am Super Tuesday sonst noch passiert ist und wie es nun weiter geht:

Wer Donald Trumps Erfolg verstehen will, muss Amerikas Vorwahl- und Parteiensystem begreifen. Zunächst sind Vorwahlen nicht in jedem Staat geschlossene Parteiveranstaltungen. Bei offenen Vorwahlen und den sogenannten semi-offenen und semi-geschlossenen Varianten dürfen auch Bürger mit entscheiden, die sich nicht zur Partei bekennen. Doch auch geschlossene Vorwahlen sind nicht unbedingt exklusiv.

Denn anders als in Europa sind Parteien in den USA keine festen Organisationen, sondern lockere Zusammenschlüsse. Es gibt kein Programm und keine Verstöße gegen selbiges, keine Ortsverbände oder Mitgliedsausweise. Eine Mitgliedschaft muss man nicht beantragen, man lässt sich vielmehr bei der Wählerregistrierung (auch anders als bei uns) einfach als Republikaner oder Demokrat eintragen. Das ist alles. Und genau das macht das amerikanische Parteiensystem anfällig für große Veränderungen.

Ein Beispiel für ein solches sogenanntes Realignment: Bis in die 1964 waren die amerikanischen Südstaaten eine Hochburg der Demokraten, da die Republikaner als Partei von Abraham Lincoln als unwählbar galten. Erst durch die Bürgerrechtspolitik der Kennedy-Regierung wurden die konservativeren Republikaner für viele Südstaatler zu einer Alternative. In der Folge verließen viele der konservativeren Südstaatendemokraten ihre Partei. Heute ist der Süden fest in der Hand der Republikaner.

Von dieser lockeren Bindung zwischen Partei und Mitglied profitiert derzeit Donald Trump. Seine Wähler sind in der Vielzahl weiße Männer ohne Collegeabschluss, sie sind wütend auf Washington und die Medien und erhoffen sich von Trump, dass er diese Strukturen auf- oder zerbricht. Anders als hierzulande, wo man diese Wutbürger auch kennt, können sie in den USA deutlich einfacher direkten politischen Einfluss ausüben. Auf diese Weise kann Trump auf viele Bürger zurückgreifen, die sich bisher nicht politisch engagiert haben. Menschen, die sich das erste Mal als Wähler registriert haben oder schon lange nicht mehr wählen waren, sorgen jetzt für Wahlbeteiligungsrekorde.

Ihre Stimmung kanalisiert Trump. Die republikanische Partei ist für ihn dabei nur ein Gefäß, keine ideologische Heimat. Und genau deshalb reagiert das republikanische Establishment so entsetzt auf seine Ergebnisse. Dass Trump selbst seit 2009 als Republikaner registriert ist, wird sie dabei nicht beruhigen. Zuvor war er bereits Mitglied der Independence Party und der Demokraten. Sollte er gegen Hillary Clinton um die Präsidentschaft kämpfen, gäbe es zudem erstmals einen Kandidaten, der seinen Gegner früher mit Spenden bedacht hat.

Dass Hillary Clinton in einem solchen Duell seine Gegnerin würde, ist seit Dienstag fast fix. Wenn kein Skandal dazwischen kommt, dürfte ihr die Präsidentschaftskandidatur nicht mehr zu nehmen sein. Das hat mehrere Gründe: Bernie Sanders hat es auch bei dieser Vorwahl nicht geschafft, seine Wählerbasis zu verbreitern. Bei Latinos und Schwarzen, den immer wichtigeren Zielgruppen bei Präsidentschaftswahlen, verfängt seine Botschaft nicht. Das ist für ihn ein doppeltes Problem: Zum einen hat er bei den Vorwahlen im Süden der USA kaum eine Chance zu gewinnen, zum anderen traut man ihm ohne die Fähigkeit, neue Wählerschichten zu erschließen, keinen Sieg bei der Wahl im November zu. Hillary Clinton hingegen wird ihm in ihrer Sprache und bei den Themen immer ähnlicher und hat es geschafft, in seine Wählerklientel einzubrechen. Auch wenn sich Sanders über Siege in vier Bundesstaaten freuen durfte, schnitt er so am Super Tuesday schlechter als erwartet ab. Im liberalen Massachusetts, immerhin in der Nachbarschaft seiner Heimat Vermont, musste er sich Clinton geschlagen geben.

Bei den Republikanern ist das Bild nach Super Tuesday längst nicht so klar: Neben Trump, der sieben Vorwahlen für sich entscheiden konnte, darf sich vor allem Ted Cruz als Gewinner fühlen. Dem Senator gelangen Siege in Alaska, Oklahoma und seiner Heimat Texas. Er forderte seine Mitbewerber auf, ihre Kandidaturen zu beenden, ihn zu unterstützen und dann gemeinsam Trump zu schlagen. Sein Problem: Als evangelikaler Tea-Party-Vertreter gehört auch er nicht zu den Kandidaten, die sich der traditionelle Republikaner wünscht.

Dass mit Ben Carson der andere Evangelikale im Bewerberfeld seine Kandidatur, nach einen für ihn desaströsen Super Tuesday, beendet hat, könnte ihm jedoch nutzen. Dass ihm Marco Rubio oder John Kasich denselben Gefallen tun, darf man hingegen ausschließen. Beide konnten am Wahltag auf kleine Erfolge verweisen, die sie bestärken, bis zum 15. März - wenn in ihren jeweiligen Heimatstaaten gewählt wird - durchzuhalten. 

Kasich eroberte in Vermont und Massachusetts jeweils den zweiten Platz. In Vermont lieferte er sich dabei sogar ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Donald Trump. Die beiden trennten am Ende nur etwa 1.500 Stimmen. 

Marco Rubio dürfte sich hingegen über Kasich geärgert haben: In Virginia, wo sich seine Kampagne gute Chancen ausgerechnet hatte, musste er sich Donald Trump mit weniger als drei Prozentpunkten geschlagen geben. Kasich erzielte dort 9,4 Prozent. Ohne ihn, so die Rechnung des Rubio-Teams, hätte der Senator den New Yorker Geschäftsmann klar geschlagen. Das Manko, noch keinen Staat gewonnen zu haben, konnte Rubio trotzdem loswerden. Er sicherte sich die Vorwahl in Minnesota.

Auch wenn der Super Tuesday vorbei ist: In den kommenden Tagen gibt es einen engen Terminplan. Beide Parteien wählen in Kansas, Louisiana, Maine, Michigan und Mississippi. Die Republikaner zudem in Kentucky, Puerto Rico, Idaho, Washington D.C. und auf Hawaii und Guam, die Demokraten in Nebraska und auf den Nördlichen Marianen. Um den nächsten richtig großen Preis geht es aber erst am 15. März, wenn beide Parteien in Illinois, Missouri, North Carolina, Ohio und Florida wählen (die Republikaner zudem auch auf den Nördlichen Marianen).

Vieles wird an diesem Tag von den Ergebnissen in Florida und Ohio abhängen. Beide Staaten sind bei diesen Vorwahlen enorm wichtig. Dafür gibt es zwei Gründe: Bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen hat sich gezeigt, dass man ohne Siege in Ohio und Florida - zwei klassische Swingstates - nicht gewinnt. Wer die Wähler hier jetzt nicht überzeugt, muss das bis November ändern. Aber auch bei diesen Vorwahlen könnten Florida und Ohio entscheidend sein, denn beide sind bei den Republikanern sogenannte Winner-Take-All-Staaten.  

Das bedeutet: Der Gewinner der Vorwahlen erhält alle Delegiertenstimmen für die National Convention. In vielen Staaten werden diese Stimmen je nach Wahlergebnis (fast jeder Staat hat dabei seine eigenen Regeln) aufgeteilt. Unter denen, die nur den Gewinner honorieren, gehören Ohio und Florida dabei zu den dicksten Fischen. Für Trump wären diese Delegierten ein riesiger Schritt zum Sieg bei den Vorwahlen. 

Da die beiden Staaten aber jeweils auch die Heimat eines Trump-Herausforderers sind, ist dies auch für "The Donald" kein Selbstläufer. Während die Umfragezahlen von Marco Rubio in Florida bislang allerdings mau aussehen, könnte Kasich tatsächlich der einzige Kandidat sein, der Trump in Ohio gefährlich werden könnte.

tl;dr: Dieser Tuesday war für die republikanische Partei alles andere als super. Warum Trump dennoch gewählt wurde, was am Super Tuesday sonst noch passiert ist und wie es nun weiter geht.