Willich: Lügen in Zeiten des Wahlkampfes

Im Landtagswahlkampf 2010 schoss plötzlich ein neuer Blog aus dem Netz. Die Macher von „Wir in NRW“ steuerten allerlei vermeintliche Skandalgeschichten zum Wahlkampf bei. Alle zu Lasten der schwarz-gelben Landesregierung von Jürgen Rüttgers und zu Gunsten von Hannelore Kraft. Jedoch: „Um Unabhängigkeit vorzutäuschen und die Leser auf den Leim zu führen, verbarg es seine SPD-Orientierung hinter der abstrusen Behauptung, in NRW sei die Meinungsfreiheit bedroht.“  Genau so plötzlich, wie der Blog aufgetaucht war, verschwand er nach der Wahl wieder aus den Schlagzeilen. Inzwischen ist die Seite eingestellt.

Auch im vergangenen Willicher Kommunalwahlkampf mischte plötzlich ein neuer Blog mit. Auch hier wollte man gegen eine angebliche Meinungsmacht anschreiben. Auch hier wurde in erster Linie versucht zu skandalisieren. Auch hier hatte der Blog eine klare Stoßrichtung: Unter dem Deckmantel der angeblichen Überparteilichkeit  ging es gegen Josef Heyes und die CDU. Und auch hier hat der Blog nach der Wahl seine Schuldigkeit getan, auf „Willich im Blick“ ist seit Monaten nichts mehr passiert.

Noch bemerkenswerter ist, dass ein Artikel dieses Blogs in der Zwischenzeit ganz verschwand. Unter der Überschrift „Heyes hat dem Rhein Polo Club e.V. Willich eigenmächtig die Pacht erlassen“ breitete Stefan Drießen einen vermeintlichen Skandal aus. Der Bürgermeister soll die Pacht des Poloclubs für das Vereinsgelände an der Hülsdonk eigenmächtig auf einen Euro gesenkt haben. Der Hauptausschuss habe diese Vereinbarung dann zurücknehmen müssen. Der Eindruck: Eine Blamage für den Bürgermeister.

Auf Facebook promotete der Autor seinen Beitrag in der zwischenzeitlich gelöschten Gruppe „Was läuft falsch in der Stadt Willich“ wie folgt: „Die Vereine in Willich haben Belastungen durch Mehrausgaben. Die Förderung ist immer noch gekürzt. In dieser Phase wollte Heyes einen Verein bevorzugen…“. Die Kommentare unter dem Artikel sind eindeutig: „Fassungslos!!!“, „schweinerei“, „Man bekommt immer mehr den Eindruck eines absolutistischen Herrschers, der den seinen gibt und dem Volk nimmt.“. Die Liste ließe sich fortsetzen. Auch ein Ratskandidat der FDP beteiligte sich.

Dass der Beitrag auf „Willich im Blick“ nicht mehr zu finden ist, hat einen Grund: Das Amtsgericht Krefeld hat mittlerweile festgestellt, dass die im Artikel gemachten Behauptungen „sämtlich nicht erweislich den Tatsachen [entsprachen] und … in Überschreitung der Ausübung der Meinungsfreiheit bewusst als bloße Mutmaßungen… verbreitet [wurden], um den… Bürgermeister der Stadt in der Öffentlichkeit zu diskreditieren und ihn persönlich herabzuwürdigen.“ Herrn Drießen hat seine üble Nachrede 3.000 Euro und die Kosten des Verfahrens gekostet. Den Bürgermeister Nerven, Zeit und seinen guten Ruf.

Ein Vierteljahr ist das Urteil nun her. Noch immer gab es keine Entschuldigung, keine Worte des Bedauerns, keine Richtigstellung. Weder von Stefan Drießen noch von seinen Mitstreitern bei „Willich im Blick“. Heimlich, still und leise wurde der Link zum Artikel entfernt. 

Für viele Menschen ist Bürgermeister zu sein ein Traumjob. Zwar kennt dieser Beruf weder Feierabend noch Wochenenden, aber er kann denen, die dazu berufen sind, auch große Freude bereiten. Sein Hobby zum Beruf zu machen ist nur wenigen gegeben. Als Bürgermeister muss man aber auch lernen mit einigen Dingen zu leben: Mit Neid und Missgunst und bisweilen auch mit blankem Hass. Dieser äußert sich, wie in Willich, eben auch mal durch Schrauben im Autoreifen, durch anonyme Anzeigen, verleumderische Graffitis oder wie im Wahlkampf durch beschmierte und am Ende enthauptete Wahlplakate.

Man muss sich im Schutz des Internets vorwerfen lassen, dass man auf Einladung regelmäßig mit dem Privatjet einer Willicher Firma zum Shoppen nach Berlin fliege. Man muss sich anhören, dass  man Ratsprotokolle fälsche und die Meinungsfreiheit in seiner Stadt „wie Putin“ beschneide. Und das alles von Menschen, die einen gar nicht kennen. Von Menschen, die nicht wissen, dass man bei dienstlichen Berlinbesuchen lieber auf dem Sofa seines Sohnes schläft als den städtischen Haushalt mit Hotelkosten zu belasten.  Von Menschen, die gar keine Ahnung haben, an wie vielen Stellen, in wie vielen Einzelfällen, an wie vielen Tagen im Jahr man sich uneigennützig und persönlich die Bürger einsetzt. 

Als ich hier im vergangenen Kommunalwahlkampf über diesen Hass geschrieben habe, war ich überrascht wie viele Leute mich auf meinen Artikel angesprochen haben. Am Wahlabend haben mir Politiker aus fast allen Fraktionen zugestimmt, dass Hass unser Gemeinwesen zerstört und in Willich keinen Platz haben darf. Die Menschen an die der Beitrag gerichtet war, habe ich aber natürlich nicht erreicht. Ulrich Witte von „Willich im Blick“ antwortete stattdessen mit einem wütenden Artikel. Wenn ich in diesem Wahlkampf Hass ausmachen würde, zeige dies nur, dass ich „ganz weit weg von Willich, von den Bürgern und von der Heimat“ sei. Dabei wage ich es zu bezweifeln, dass im vergangenen Jahr jemand näher am Wahlkampf meines Vaters war. 

Auch dieses Mal werden weder ein Blogpost noch ein Gerichtsurteil die Betroffenen zum Nachdenken bringen. Es kann schließlich nicht sein, was nicht sein darf. Aber ich hoffe, dass vielleicht einige von den Menschen, die solche Artikel geliked, kommentiert und verbreitet haben, noch einmal nachdenken. Darüber was eigentlich passiert, wenn man aus der sicheren Anonymität kübelweise Dreck über denen auskippt, die sich mit vollem Herzen für ihre Heimat engagieren. Darüber wie das Zusammenleben in unserer Stadt in Zukunft aussehen soll. Und darüber was sie selbst dazu beitragen können. Ich glaube an Willich.

tl;dr: Bürgermeister Josef Heyes sah sich im Willicher Kommunalwahlkampf übler Nachrede ausgesetzt. Wir sollten darüber nachdenken, was solche Dinge für das Zusammenleben in unserer Stadt bedeuten.